Das Mittelmeer: Urlaubziel und Massengrab (09.02.)

Im Herbst 2013 war die Empörung innerhalb der europäischen Öffentlichkeit groß: Binnen weniger Tage ertranken vor der italienischen Mittelmeerküste 400 Menschen. Diese Tragödie erhielt prompt die Aufmerksamkeit der Medien. Rufe nach einer humaneren Flüchtlingspolitik wurden laut. Es ist empörend, wenn Menschen vor der Küste Europas zu Tode kommen. Und es ist wichtig, dass jene Vorfälle in den Fokus der Öffentlichkeit gelangen und für Empörung sorgen. Doch von der Europäischen Kommission sind leider keine akzeptablen Konsequenzen zu erwarten. Die kurze Geschichte von der Operation „Mare Nostrum“ soll dies verdeutlichen:

Der Tod von Menschen im Mittelmeer ist kein Einzelfall. Jeden Monat sterben Menschen auf dem Weg nach Europa, ohne die mediale Aufmerksamkeit zu erlangen. Offizielle Statistiken sprechen von 19.000 Toten seit dem Jahre 1988. Die Dunkelziffer dürfte weitaus größer sein. Schätzungen zufolge ertranken seit dem Jahr 2008 bis zu 40.000 Menschen allein im Mittelmeer. Um für Empörung zu sorgen, bedarf allerdings zum Einen eines extremen Vorfalls. Zum Beispiel der Tod von 400 Menschen vor der Küste Italiens. Zum anderen bedarf es einer entsprechenden Berichterstattung, wie es diese im Herbst 2013 gab.

Unter dem Druck der Öffentlichkeit reagierte die italienische Regierung auf die 400 Toten mit der Marineoperation „Mare Nostrum“. Diese vorrangig militärische Operation propagierte das vorrangige Ziel, Menschen in Seenot zu retten. Und tatsächlich: Mit Schiffen der Marine, mit Helikoptern des Militärs und unter der Beteiligung der italienischen Polizei wurden Menschen auf Hoher See aufgegriffen, um sie ans europäische Festland zu geleiten. Die Zahl der Todesopfer vor der Küste Italiens verringerte sich. Dennoch kamen 2014 allein im Mittelmeer ca. 3200 Menschen ums Leben.

Ein weiteres Ziel von der Operation „Mare Nostrum“ war die Bekämpfung der sogenannten „Schlepper-Kriminalität.“ Eine derartiger Lösungsansatz verklärt dabei die tatsächlichen Ursachen für Flucht und Verfolgung. Sogenannte „Schlepperbanden“ halten als willkommene Sündenböcke für die Migration nach Europa her. Es wird suggeriert, dass sich die unwillkommene Migration einstelle, würden alle „Schlepperbanden“ identifiziert und juristisch belangt. Somit wird offen verleugnet, dass Menschen mit gutem Grund auf der Flucht sind. Die Operation „Mare Nostrum“ ist somit keinesfalls zu idealisieren, und dennoch: Sie rettete Menschenleben auf offener See.

Doch damit ist es seit dem Herbst 2014 vorbei: Was als Pilotprojekt angedacht war, wurde nach einem Jahr von der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX übernommen. Die „Operation Triton“ hat das Ziel der Seenotrettung gänzlich aufgegeben. Stattdessen beschränkt sich die Arbeit von FRONTEX auf die Abschottung der europäischen Außengrenze. Konkret sieht das dann so aus: Seit dem November 2014 patrouilliert die Grenzschutzagentur lediglich auf einem 30 km breiten Streifen vor der italienischen Küste. Für viele Menschen kommt dies einem Todesurteil gleich.

Wie schon gesagt: Von der Europäischen Kommission ist leider nicht viel zu erwarten. Ein Hoffnungsschimmer bilden jene Personen und Gruppen, die sich vor Ort, also bspw. in Ceuta oder Melilla mit Flüchtlingen solidarisieren und ihnen Mut zusprechen, für ihr Recht auf eine Lebensperspektive zu kämpfen.

Wir stellen uns gegen Trend, Flüchtlinge für ihre Flucht verantwortlich zu machen!

Wir wenden unsere Kritik an die Europäische Kommission und deren Abschottungspolitik!

Ein erster Schritt, dem Friedensnobelpreis von 2012 etwas gerechter zu werden, wäre die Einrichtung einer zivilen Seenotrettung im Mittelmeer durch die Europäische Kommission!

Kein Mensch ist illegal!

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