Güstrow wehrt sich gegen MVgida

Für den 19.04 mobilisiert MVgida nach Güstrow. Dies ist der zweite Versuch des hiesigen Pegida-Ablegers die Stadt zu wechseln, um mehr Bürger*innen auf die Strasse zu bringen. Nachdem Rostock floppte, versuchen sie in Güstrow auf bestehende Nazistrukturen zurückzugreifen. Dass Güstrow nicht unauffällig und ruhig ist, wie der Bürgermeister Arne Schuldt betonte, zeigen die Geschehnisse der letzten Wochen.

Zivilgesellschaft unter Druck

Die Barlachstadt hat ein massives Problem mit Neonazis und verzeichnet eine besonders aktive Szene. Am Osterwochenende patrouillierte beispielsweise eine Bürgerwehr, mit der Absicht eine sogenannte „national befreite Zone“ durchzusetzen. In diesen Zonen wird ein Bedrohungsszenario für Andersdenkende und vermeintlich Nicht-Deutsche geschaffen. Wie Ernst diese Gefahr ist zeigt sich durch die Geschichte von Frau Larisch. Die Stadtvertreterin engagiert sich für Geflüchtete und gegen rechtsradikales Gedankengut. Somit wurde sie zum Ziel von Neonazis, welche nicht vor Morddrohungen zurückschreckten. Daher steht sie seit einigen Wochen unter Polizeischutz.

Rassistisch motivierte Übergriffe sind zur Normalität geworden

Es häufen sich Angriffe auf Sammelunterkünfte und Flüchtlinge in Güstrow und bundesweit. Die Situation in den Heimen ist katastrophal und bedeutet Ausgrenzung und Isolation. So haben die untergebrachten Menschen kaum Möglichkeiten sich in der Gesellschaft einzugliedern, welche Ihnen zudem mit Ressentiments und Anfeindungen begegnet. Ein normaler Alltag ist für viele als nicht-deutsch wahrgenommene Menschen in Teilen Deutschlands kaum noch möglich. Sei es der Gang zum Supermarkt oder einer der zahlreichen notwendigen Behördengänge, der Weg durch die Stadt wird mitunter zum Spießrutenlauf – rassistische Beleidigungen und sogar tätliche Angriffe sind keine Seltenheit.

Solidarität heißt Widerstand

Wir rufen dazu auf, am Sonntag mit Kind und Kegel nach Güstrow zu kommen und für Verständigung und Solidarität mit Betroffenen rechter Gewalt einzutreten. Egal an welchem Wochentag, egal welche Stadt und egal welches Label. Wir werden es nicht dulden, wenn schlecht getarnte Neonazis sich bürgerlich geben und ihre rassistische Hetze öffentlich machen. Entschlossen und widerständig wollen wir uns ihnen in den Weg stellen.

Für Sonntag rufen das Demokratiebündnis und das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Güstrow zu Gegenprotesten auf.  Treffpunkt ist die Villa Kunterbündnis, an der es um 13 Uhr losgeht. Weitere Stationen sind Mahnwachen am Bahnhof, am Markt und in der Südstadt. Mehr Informationen gibt es in den nächsten Tagen hier und auf Twitter unter #mvfüralle.

Update: Die Aktionskarte für den Tag ist jetzt auch verfügbar.

Der Abwärtstrend hält an – MVgida am 13.04. in Schwerin

Vom Thor Steinar tragenden Fahnenschwinger bis zum verwirrten Reichsbürger der rechtspopulistischen Szene aus Schwerin und Umgebung, sind am vergangenen Montag erneut 170 Personen in der Landeshauptstadt aufmarschiert.
Damit ist die Teilnehmendenzahl weiter rückläufig. Trotz der geringeren Beteiligung bleibt die Stimmung weiterhin angespannt und wurde von volksverhetzenden Parolen und Pöbeleien angeheizt. Das Feindbild von Salafismus und Refugees geht über in Hasstiraden auf Gegendemonstrierende.
Die Demoroute verlief unspektakultär durch den Dreesch und es kann festgestellt werden, dass sich die Anwohner*innen kaum mit den Inhalten von MVgida identifizieren können oder diese unterstützen würden. So wurde der Gegenprotest auch von ortsansässigen Menschen getragen, die kein Verständnis für diese rassistische Mobilmachung haben.

Durch die Abspaltung von Enrico Naumann und dem Fernbleiben gemäßigter und bürgerlicher Demonstrierender ist eine zunehmende Radikalisierung von MVgida zu erwarten. Wir werden dabei nicht tatenlos zusehen und darauf  hoffen, dass sich MVgida eines Tages von allein erledigt. Wenn vermeintliche Bürger*innen ihren Rassismus auf die Strasse tragen, gilt es dem etwas entgegenzusetzten.

 

Am 13.04.2015 MVgida aufhalten

Nach dem freien Ostermontag will MVgida kommende Woche erneut am großen Dreesch auflaufen. Es bleibt interessant wie sich das Debakel um interne Zersplitterung, sinkende Personenzahlen und inhaltliche Leere bei MVgida weiterentwickelt. Wir wollen, dass sich dieser Trend fortsetzt und rufen deshalb auf, nach Schwerin zu kommen. Bieten wir zusammen diesen selbsternannten Rettern des Abendlandes die Stirn– kein Platz für Nazis in MV. Weitere Infos gibts wie gewohnt unter #‎Mvfueralle‬ und Schwerin für alle.

Getroffen hat`s eine_n, gemeint sind wir alle!

Die Opferberatungsstelle Lobbi e.V. arbeitet zur Zeit an einer Sammelklage gegen die Polizei und bittet um Mithilfe. Im Zusammenhang mit den Mvgida-Aufmärschen kam es wiederholt zu Rechtsbrüchen und Grundrechtsverletzungen zulasten von Gegendemonstrant*innen. Die behördlichen Repressionen werden mit dem Versammlungsrecht der Nazis oder der Gefahrenabwehr begründet. Oftmals werden polizeiliche Maßnahmen jedoch gar nicht erklärt, sondern gewalttätig durchgesetzt.
Wenn euch solche Vorfälle bekannt sind, schreibt ein Gedächtnisprotokoll und schickt es an Lobbi e.v.!

http://www.lobbi-mv.de/

Infos Gedächtnisprotokoll:
http://at.rechtsinfokollektiv.org/rechtsinfo/demo-teilnahme/nach-der-demo-demo-teilnahme/gedachtnisprotokoll/

MVgida durch den Wind

Ungefähr 130 Neonazis nahmen, zum Teil vermummt an der 12. MVgida-Demonstration teil. Ohne Scheu ihre rassistischen Parolen zu verbreiten, zogen sie durch die Stralsunder Platte. Unter einem neuen Motto, welches sich stark gegen Asylsuchende wendete, zeigten sie offen ihre „friedensbewegten“ Ansichten. Der ehemalige Anmelder Naumann schmückte den Aufzug mit anderen bekannten Neonazis, welche ein aggressives Verhalten an den Tag legten. Der Aufmarsch an sich verlief eher ruhig und es ist insgesamt festzustellen, dass die Zahl der Teilnehmenden stark eingebrochen ist. Bleibt zu hoffen, dass der Gegenwind für MVgida stärker weht als ihre eigenen Parolen.